und es geht weiter, denn sie wissen nicht was sie tun…
Jun/090
Nachdem ich bei Heise Online den Artikel “Schleswig-Holstein erlaubt Polizei Zugriff auf Vorratsdaten” gelesen habe, kann ich Emmy’s Aussage (siehe Titel dieses Posts) nur zustimmen.
Es scheint, als würden die Politiker auch noch die letzten grauen Zellen ihres Gehirns ausschalten. Oder sie haben eindeutig die Absicht Deutschland in einen Überwachungsstaat zu verwandeln. Ich glaube, beides trifft zu.
Ein Teil der Opposition hatte davor gewarnt. Die Piratenpartei kämpft aktiv dagegen. 134000 Stimmen gegen das Zugangserschwernisgesetz waren ein Zeichen. Dennoch, jetzt darf die Polizei ohne richterliche Überwachung auf die gesammelten Informationen der Vorratsdatenspeicherung zugreifen! Zwar nur wenn es “zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person” dient, aber hallo? Wer soll nachprüfen, ob wirklich eine Gefahr von einer Person ausgeht? Jeder kann einfach mit der Begründung “mutmaßlicher Terrorist” überprüft werden!
Ich hoffe und bitte die Opposition in Schleswing-Holstein dringends, eine Verfassungsklage einzureichen. Denn sonst wird an in diesem Bundesland wie folgt begrüßt:
Willkommen in Schleswig-Holstein – Ihre Daten werden bereits gesichtet.
Gründungsversammlung+3h
Jun/091
*gähn* Da sitzt ich nun hier, total übermüdet, aber doch zu aufgedreht von der Gründungsversammlung. Aber was soll’s, nutze ich die Zeit und schreib ein paar Zeilen. Vielleicht komme ich so etwas zur Ruhe.
Vorne weg: Sry! Ich hatte eigentlich Fotos versprochen, aber meine Unfähigkeit mit der Kamera umzugehen haben alle Fotos unscharf werden lassen, daher durfte ich die alle löschen :’( Aber dafür habe ich Videomaterial, was gerade auf meine Festplatte gespielt wird. Das werde ich dann noch nachreichen
Nun zum Tag.
Sehr geehrte Volksstimme…
Jun/095
Leserbrief an die Volksstimme Sachsen Anhalt
Sehr geehrte Volksstimme,
ich lese sehr gerne Ihre Artikel, insbesondere wenn es um Themen in und um Sachsen Anhalt geht. Ihre Berichterstattung ist ausführlicher als manch eine andere Lokalzeitung.Daher schmerzt es mich auf Ihrer Internetseite zu lesen, wie Sie Unwahrheiten auf Grund mangelnder Recherche widergeben. Sie verallgemeinern die Piratenpartei Deutschland als eine Partei, die nur das “kostenlose herunterladen aus dem Internet” als Ziel hat. Dies ist zum Einen falsch, denn wir sind strikt gegen illegales Herunterladen, zum Anderen haben wir auch andere Themen. z.B. Sind wir gegen das Zugangserschwernis-Gesetz, welches die Absicht hat, eine Infrastruktur aufzubauen, die es ermöglicht, in Zukunft sämtliche Bereiche im Internet ohne Mühe zu zensieren. Davon abgesehen, dass durch dieses Gesetz in keinster Weise gegen die Täter vorgegangen wird, welche die Kinderpornographie herstellen oder verbreiten.
Desweiteren fordern wir Piraten mehr Transparenz im Staat, eine Modernisierung des Urheberrechts und Abschaffung des Patentrechts, nur um ein paar weitere Themen zu nennen.
Ich würde es Begrüßen, wenn Sie die Internetseite des Landesverbandes Sachsen Anhalt der Piratenpartei Deutschland besuchen und sich über unsere Themen informieren würden. Sie finden die Internetseite: www.piraten-lsa.de
Mit freundlichen Grüßen,
Marco Rülicke
Pirat
Letzte Vorbereitungen
Jun/090
- DigiCam – Check
- VideoCam – Check
- Reserve Akkus – Check
- Stativ – Check
- T-Shirt – Check
- Stromkabel für VideoCam – Check
- Papier und Stift – Check
Ich bin somit perfekt für die Gründungsversammlung vorbereitet. Bilder und Videomaterial sind, logischerweise, ein Muss, wenn man diese organisieren kann. Ich möchte mich da nicht nur auf die Presse verlassen, denn aus der Sicht eines Mitglieds (oder soon-to-be) kann man bestimmt auch einiges Interessantes festhalten.
Erstmal alleine schon unser Treffen gleich beim Magdeburger Hauptbahnhof. Fotos von jedem, dann noch filmen wie die Stimmung ist usw. und dann vor Ort evtl. bei den Aufbauarbeiten und wenn dann die ersten Gäste eintrudeln.
Yarrr! PolitBlog steht, klarmachen zum Ändern!
Jun/090
So, jetzt hab ich auch noch ein Politisches Blog. Wieso? Tja, weil ich keine Lust hatte, mein englischsprachiges, unpolitisches Blog (sprich: meine Homepage) auf Deutsch umzustellen und das Design zu ändern/anzupassen. Ich hab zwar noch ein zweites Blog, aber das ist ziemlich persönlich und somit erst recht unpassend für politische Themen.
Um den ersten Post hier noch etwas zu füllen, möchte ich mich mal schnell vorstellen:

